Ist IPTV legal? Was in Deutschland wirklich gilt
Die kurze Antwort: Die Technik ist legal, entscheidend sind die Rechte an den Inhalten. Die lange Antwort mit Quellen steht hier. Keine Rechtsberatung.
„Ist IPTV legal?“ – diese Frage hören wir oft, und sie verdient eine ehrliche Antwort statt eines Werbeversprechens. Kurz gesagt: IPTV als Technik ist völlig gewöhnlich. Ob ein konkretes Angebot rechtmäßig ist, hängt aber davon ab, ob die übertragenen Inhalte für das jeweilige Land lizenziert sind. Diese Seite erklärt die wichtigsten Grundlagen für Deutschland. Sie ersetzt keine Rechtsberatung.
Hinweis: Dieser Text dient der allgemeinen Information und ist keine Rechtsberatung. Bei konkreten Fragen zu Ihrer Situation wenden Sie sich bitte an eine Rechtsanwältin oder einen Rechtsanwalt.
IPTV ist eine Technik, kein Geschäftsmodell
IPTV steht für Internet Protocol Television, also Fernsehen, das über das Internetprotokoll übertragen wird. Große Telekommunikationsanbieter, Mediatheken öffentlich-rechtlicher Sender und viele Streamingdienste nutzen genau diese Technik. Das Wort „IPTV“ sagt deshalb nichts darüber aus, ob ein Angebot legal ist. Entscheidend ist, wer die Rechte an den Inhalten hält und ob diese Rechte für die Verbreitung an Sie eingeräumt wurden.
Was das deutsche Urheberrecht sagt
Das Urheberrechtsgesetz (UrhG) erlaubt in § 53 Abs. 1 einzelne Vervielfältigungen zum privaten Gebrauch – allerdings nur, „soweit nicht zur Vervielfältigung eine offensichtlich rechtswidrig hergestellte oder öffentlich zugänglich gemachte Vorlage verwendet wird“. Den Wortlaut finden Sie bei gesetze-im-internet.de.
Beim Streaming entstehen technisch bedingt vorübergehende Kopien im Zwischenspeicher des Geräts. Ob diese Kopien zulässig sind, hängt also auch davon ab, ob die Quelle offensichtlich rechtswidrig ist.
Das Filmspeler-Urteil des EuGH
Der Gerichtshof der Europäischen Union hat sich am 26. April 2017 in der Rechtssache C‑527/15 (Stichting Brein gegen Jack Frederik Wullems, „Filmspeler“) mit Streaming befasst. Es ging um den Verkauf eines Medienabspielers mit vorinstallierten Add-ons, die zu Websites mit ohne Erlaubnis bereitgestellten Werken führten. Der Gerichtshof entschied zweierlei:
- Der Verkauf eines solchen Abspielers kann eine „öffentliche Wiedergabe“ im Sinne von Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG sein.
- Vorübergehende Vervielfältigungen durch Streaming von einer Website, die Werke ohne Erlaubnis anbietet, erfüllen nicht die Voraussetzungen der Ausnahme in Art. 5 Abs. 1 und 5 dieser Richtlinie.
Das Urteil ist auf der Website des Gerichtshofs unter curia.europa.eu abrufbar. Für Nutzerinnen und Nutzer bedeutet es: Wer wissentlich Inhalte aus einer erkennbar unrechtmäßigen Quelle streamt, kann sich nicht ohne Weiteres auf die Ausnahme für flüchtige Kopien berufen.
Woran Sie seriöse von unseriösen Angeboten unterscheiden
Ein Patentrezept gibt es nicht, aber einige Fragen helfen bei der Einschätzung:
- Transparenz. Gibt es nachvollziehbare Angaben zum Anbieter, ein Impressum und eine Datenschutzerklärung?
- Realistische Versprechen. Klingt das Angebot zu gut, um wahr zu sein? Pauschale Aussagen, alles sei „hundertprozentig legal“ oder laufe „ohne jeden Ausfall“, sollten Sie skeptisch machen.
- Zahlungswege. Seriöse Anbieter nutzen nachvollziehbare Zahlungswege, keine Geschenkkarten.
Weitere Kriterien finden Sie auf der Seite IPTV-Anbieter vergleichen.
Unsere Haltung
Wir werben nicht mit Schlagworten wie „hundertprozentig legal“, weil eine solche Aussage pauschal nicht seriös wäre. Wir erklären Ihnen offen, wie IPTV funktioniert und welche Regeln gelten. Ob Inhalte in Ihrem Land genutzt werden dürfen, hängt von den Lizenzen ab – das gilt in Deutschland ebenso wie im Ausland. Hinweise für Deutsche im Ausland finden Sie unter Deutsches Fernsehen im Ausland.
Rundfunkbeitrag ist ein eigenes Thema
Unabhängig vom Urheberrecht stellt sich in Deutschland die Frage nach dem Rundfunkbeitrag. Er wird pro Wohnung erhoben, unabhängig davon, ob Sie per Kabel, Satellit, Antenne oder Internet fernsehen. Mehr dazu im Ratgeber Rundfunkbeitrag und IPTV.
Fragen zur Rechtslage
Ist IPTV in Deutschland erlaubt?
IPTV als Übertragungstechnik ist erlaubt und weit verbreitet. Ob ein bestimmtes Angebot rechtmäßig ist, hängt von den Lizenzen für die Inhalte ab. Diese Antwort ist keine Rechtsberatung.
Macht mich die Bezahlung automatisch auf der sicheren Seite?
Nein. Ein bezahltes Angebot ist nicht automatisch lizenziert. Entscheidend ist, ob die Rechte an den Inhalten bestehen.
Wo finde ich die Gesetzestexte?
Das Urheberrechtsgesetz steht auf gesetze-im-internet.de, Urteile des EuGH auf curia.europa.eu.